Presseerklärumg Haushalt 2007

Presseerklärung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Langen zum Haushalt 2007

Haushaltsdefizit der Stadt Langen schrumpft, Bewährtes bleibt erhalten

Bürgermeister Krüger schafft in Langen die Wende

Am 03.12.2006 beriet die SPD Fraktion des Rates der Stadt Langen gemeinsam mit Bürgermeister Krüger (SPD) den Haushaltsentwurf Langens für das Jahr 2007.

Das wichtigste Ergebnis für die Bürger Langens:

„Die sozialdemokratische Haushaltspolitk wird konsequent fortgesetzt“,

so die Fraktionsvorsitzende, Frau Sturmheit-Alester. Investiert werden soll in die Bereiche Bildung, Jugend, Sport, Senioren und Förderung der Vereine. Verstärkt fortgesetzt wird die Sanierung der Grundschulen, investiert wird in den Erhalt von Kindergärten, die Einrichtung von Kleingruppen, in das Angebot der Betreuung von Kindern unter 3 Jahre sowie die Einrichtung von Krippenplätzen. Frau Sturmheit-Alester wies darauf hin, dass dies ohne eine Erhöhung von Abgaben oder Steuern erreicht werden könne.

Trendwende bei der Neuverschuldung

Vor diesem Hintergrund zeigte sich Fraktion wie Bürgermeister besonders erfreut über den Ausblick, dass im Jahr 2007 zum ersten Mal seit 2003 die erwartete Neuverschuldung mit 1.94 Mio € im VWHH unter der 2 Mio € Grenze bleiben wird. Damit setzt sich eine positive Tendenz fort:

Noch im Jahr 2005 betrug der Fehlbetrag 2.44 Mio € und erste Prognosen ließen für 2006 einen Fehlbetrag von 3.0 Mio € erwarten. Tatsächlich war im abgelaufenen Jahr, dem ersten in dem Bgm Krüger komplett die Verantwortung trug, die Neuverschuldung wie vorher von ihm angekündigt auf weniger als 2.5 Mio € begrenzt worden. Die Neuverschuldung steigt merklich langsamer.

Dies ist angesichts der Widrigkeiten, dass z.B. im Bereich der Gewerbesteuer 600.000 € weniger als geplant eingenommen wurde, das Ergebnis einer konsequenten Umsetzung der Vorgaben seitens des Bürgermeisters in der Verwaltung.

Im Haushaltsentwurf enthalten sind bereits den Haushalt belastende Faktoren wie Mehrausgaben aufgrund des neuen Tarifvertrages, Zinssteigerungen, Mehrwertsteuererhöhung und eine Energiekostensteigerung.

Fazit: Die Konsolidierungspolitik von Bürgermeister Krüger und der SPD Fraktion bewährt sich und hilft den Bestand zu wahren. „Wir können weiterhin die Musikschule, den Öffentlichen Personennahverkehr, die Vereine und die Dorfgemeinschaftshäuser fördern“, so die Fraktionsvorsitzende